Liebe Mitglieder, Freunde und Interessierte der „Freie Wähler – Bürger für Bürger“,

Einladung zur 22. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

Bekanntmachung der Gemeinde Löhnberg

Gemäß § 58 HGO der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung zur 22. öffentlichen Sitzung für

Donnerstag, 31. Oktober 2024, 19:00 Uhr
in das Bürgerhaus „Löhnberger Lilie“, Waldhäuser Straße 38, 35792 Löhnberg eingeladen.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Geschäftliches
  2. Einwände gegen das Protokoll der Gemeindevertretersitzung vom 19.09.2024
  3. Bericht und Mitteilung des Gemeindevorstandes
  4. Beratung und Beschlussfassung eines Haushaltssicherungskonzeptes nach § 92 a HGO
  5. Beratung und Beschlussfassung einer neuen Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Löhnberg {Kostenbeitragssatzung) und Aufhebung der bisherigen Satzung
  6. Beratung und Beschlussfassung zum Erlass einer Hebesatzsatzung
  7. 8. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Löhnberg vom 09.12.2011
    hier: Ankündigungsbeschluss zur Anpassung der Satzung
  8. 7. Nachtrag zur Entwässerungssatzung (EVS) der Gemeinde Löhnberg vom 21.06.2012
    hier: Ankündigungsbeschluss zur Anpassung der Satzung
  9. Bestimmung Wahltag nach § 42 KWG
  10. Antrag der CDU-Fraktion zur Einführung eines Kontrollsystems Haushaltspositionen
  11. Antrag der Fraktion Freie Wähler – Bürger für Bürger zum Bürgerdialog
  12. Anfrage der SPD-Fraktion zur Erstattung von Fraktionsaufwendungen

Löhnberg, im Oktober 2024
Thomas Zipp
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Vorstehende Bekanntmachung wird gemäß § 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Löhnberg vom 23.07.1993, in der Fassung des 4. Nachtrages vom 17.11.2022, veröffentlicht.

Löhnberg, im Oktober 2024
DER GEMEINDEVORSTAND
DER GEMEINDE LÖHNBERG
Heiko Stock
Bürgermeister in Wahrnehmung der Aufgaben gemäß § 141 HGO
Beauftragter des Regierungspräsidiums Gießen