Die Gemeindevertreter-Sitzung wurde kuzfristig (5 Stunden vor Termin) abgesagt
Zufall? Kalkül? Vorab eine Kurzfassung – ausführlicher in den kommenden Tagen.
“DEMOKRATIE LEBEN” geht in die nächste Runde
Bei diesem Projekt (seit 2020 wurde die organisatorische Leitung in die Hand der Gemeinde Löhnberg – mit Dr. Schmidt als Vorsitzenden – gelegt) geht es um eine Stärkung der demokratischen Gesellschaft. Wie Demokratie funktioniert, wurde in Löhnberg heute (04. März 2021) wieder grandios bewiesen. Löhnberger Bürgern wurde die Teilnahme (diesbezüglich eindeutige Festlegung der Hessischen Gemeindeordnung) an der Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung und an der Gemeindevertretersitzung verwehrt. Wegen vermeintlich begrenztem Platzangebot im Dorfgemeinschaftshaus Obershausen sollte nur die Presse teilnehmen dürfen.
Dies wurde jedoch vom Verwaltungsgericht Wiesbaden (Aktenzeichen 7 L 231/21 WI) per Eilverfahren ganz anders gesehen und der Bürger bekam sein Recht auf Anwesenheit. Nach Verkündung des Urteils wurde der Termin jedoch komplett abgesagt.
EIN SCHELM, WER BÖSES DABEI DENKT!