Morgen am Donnerstag, den 4. März, findet um 19:00 Uhr in Obershausen die “öffentliche Gemeindevertretersitzung” statt.
“Öffentlich” ist an dieser Stelle leider nicht wörtlich zu nehmen. Daher unser Vorschlag und unsere Bitte, damit ALLE INTERESSIERTEN Bürgerinnen und Bürger daran teilnehmen können, diese Veranstaltung per Streaming-Dienst zu übertragen.
Wir als Freie Wähler möchten Bürgernähe nicht nur als Slogan sehen, sondern durch konstruktiven Austausch und gelebte Transparenz die Mitbestimmung innerhalb der Kommune sicherstellen und fördern. Der Austausch zwischen Meinungen ist wichtig, um beste Wege und Lösungen für alle Bürgerinnen und Bürger umzusetzen. Doch zur Meinungsbildung und zur Vorbeugung täglicher Meldungen ist eine gleichwertige Informationsbasis die Grundlage – denn dies bildet den Ausgangspunkt für Diskussionen oder Meinungsbildung. Die seit einem Jahr währende Pandemie macht es auch politischen Parteien und Gremien jetzt im Wahlkampf umso schwerer, mit den Interessierten in den direkten Austausch zu kommen.
Hier könnte der Weg, der in Beselich momentan diskutiert wird, auch für Löhnberg eine gute Lösung sein. Durch die Hygienevorgaben wurden auch dort nur wenige Zuschauer bei den Kommunalsitzungen vor Ort eingelassen – was eigentlich gegen das Recht zur Teilnahme für jeden Bürger spricht und damit nicht im Sinne demokratischer Informationsstrukturen ist. Um Bürgernähe und direkte Teilhabe zu ermöglichen, könnten Streaming-Dienste eine Teilnahme an öffentlichen Sitzungen auch von zu Hause aus ermöglichen und allen ein Nachverfolgen politischer Themen ermöglichen. Der Vorschlag durch die SPD Beselich, sich über die Umsetzung zu informieren und moderne kommunalpolitische Kommunikationsmethoden einzusetzen, wurde dort einstimmig angenommen.
Eine technische Umsetzung sollte auch in unserer Gemeinde kein Problem sein. So könnten auch Senioren oder die Jugend Politik live erleben, werden direkt über wesentliche Belange der Kommune informiert und eine Teilhabe ist für jeden möglich.