04.11.2021: Gedächtnisprotokoll zur Gemeindevertretersitzung
Die Freien Wähler – Bürger für Bürger informieren zur Gemeindevertretersitzung vom 04.11.2021 anhand eines Gedächtnisprotokolls (PDF, 523 KB)!
Provokation
Wieder einmal werden die Freien Wähler im Weilburger Tageblatt, im Kommentar von Mika Beuster, hart angegangen und kritisiert. Da ist von verstörenden, gezielten Provokationen, von rustikalem Auftreten, vom Austragen persönlicher Konflikte und Antipathien die Rede und davon, dass Wut die Motivation unserer ehrenamtlichen Gemeindevertreter sei. Das mag für Außenstehende hier und da durchaus so wirken.…
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Klarstellung zum Antrag zur Anschaffung eines sogenannten “Wichtelwagens”
Die Freien Wähler Löhnberg stellten am 4.11.2021 den Antrag, einen Wichtelwagen nach dem Vorbild der Möttauer Waldracker anzuschaffen (siehe Foto). Dieser Antrag wurde mit den Stimmen der CDU und SPD abgelehnt. Der genaue Wortlaut des Antrages ist hier (PDF, 516 KB) zu finden. Leider druckte das Weilburger Tageblatt am 22.11.2021 ein Archivbild dieses Waldkindergartens ab,…
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Wie hebelt man die Demokratie aus?
Nach einer Kommunalwahl ändert man die Geschäftsordnung einer Gemeinde und reduziert die Redezeit in der Gemeindevertretersitzung. Man ändert ebenfalls die Regeln bezüglich der Veröffentlichung der Protokolle einer solchen Sitzung, um nach Möglichkeit die Öffentlichkeit nicht zu informieren. Man verstößt gegen gesetzliche Regelungen, um eine Stellungnahme in öffentlichen Sitzungen zu verhindern. Man agiert mit Unwahrheiten und…
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Erklärung von Ute Pfeiffer in der Gemeindevertretersitzung vom 4.11.2021
Ute Pfeiffer bemängelt in ihrer Erklärung u.a. die Ausgrenzung der Freien Wähler und das fehlende Miteinander innerhalb der Gemeindevertretung. Während ihren Ausführungen wurde sie vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Thomas Zipp, unterbrochen und darauf hingewiesen, dass bereits verhandelte Sachverhalte der vergangenen Sitzung in ihrer Erklärung nicht mehr zur Sprache kommen dürfen. Ihr wurde mit der…
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Brief an Herrn Liebel
Ute Pfeiffer forderte in einem Brief an Herrn Liebel auf, sich zu entschuldigen. Grund: Auf der Gemeindevertretersitzung am 9.9.2021 begründete die SPD einen Antrag u.a. damit, dass die FW die Kommunalaufsicht eingeschaltet habe. Das entspricht nicht den Tatsachen! Hier zur Klarstellung den kompletten Brief-Wortlaut: Sehr geehrter Herr Liebel, rückblickend auf die Gemeindevertretersitzung vom 09.09.2021 möchte…
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Einspruch gegen das Protokoll der 1. Sitzung des Ältestenrates vom 4.10.2021
Mitglieder im Ältestenrat sind: der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Thomas Zipp, der Fraktionsvorsitzende der CDU, Herr Karl-Heinz Schäfer, der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herr Jens Liebel, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Herr Carsten Kaps. Zusätzlich kann der Bürgermeister, Dr. Frank Schmidt, teilnehmen. In der Regel ist er anwesend. Weitere Informationen zu unserem Einspruch finden Sie hier…
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